Sozial

Änderungen im SGB IV machen es möglich, dass Honorar-Lehrkräfte bis Ende 2026 unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin selbstständig tätig sein können. Bis dahin sollen rechtssichere Beschäftigungsmodelle entwickelt werden. Hintergrund ist ein Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2022, das die Sozialversicherungspflicht für solche Tätigkeiten festlegt.

Die Eigenanteile für Pflegebedürftige in Deutschland steigen weiter, trotz Erhöhung der Pflegeleistungen. Regionale Unterschiede sind erheblich. Der Verband der Ersatzkassen fordert eine stärkere finanzielle Beteiligung der Länder, um die Belastung der Pflegebedürftigen zu senken.

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat den Unfall eines 15-jährigen Fußballers als Arbeitsunfall anerkannt. Der Fördervertrag des Spielers wurde als Beschäftigungsverhältnis gewertet, was die Berufsgenossenschaft zur Entschädigung verpflichtet.

Wer Minijobber und Minijobberinnen auf Abruf beschäftigt, muss das Teilzeit- und Befristungsgesetz beachten. Andernfalls kann der Minijob mit Verdienstgrenze unerwartet zu einer versicherungspflichtigen Tätigkeit werden.

Um die gesundheitliche Versorgung in Deutschland zu sichern, hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das Hausarztpraxen stärken soll. Neben finanziellen Anreizen sollen neue Regelungen die Attraktivität des Berufs steigern und die Versorgung insbesondere auf dem Land verbessern.