Sozial

Ein Toilettensturz im Krankenhaus muss nicht immer der privaten Sphäre zugeordnet werden. Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass unfallversicherungsrechtliche Ansprüche geprüft werden müssen, wenn krankenhaustypische Gefahren vorliegen.

Die Bundesregierung plant, die Mitwirkungspflichten von Bürgergeld-Beziehenden zu verschärfen. Arbeitsministerin Bärbel Bas kündigt ein Gesetz an, das vor allem wiederholte Terminversäumnisse spürbar sanktionieren soll.

Vergangene Woche hat der Medizinische Dienst (MD) den "Report Pflegebedürftigkeit" vorgestellt. Daraus geht hervor, dass sich die Anzahl der Pflegebedürftigen seit 2014 auf 5,6 Millionen Menschen verdoppelt hat und auch die Zahl der Pflegegutachten ist stark angewachsen. Der MD schlägt deshalb die Modernisierung der Pflegebegutachtung vor. 

Der Bundesrat stimmte am 13. Juni 2025 der vom Kabinett bereits beschlossenen jährlichen Rentenanpassung zu. Für Rentnerinnen und Rentner bedeutet dies ab Juli mehr Geld auf dem Konto. Wie genau sich diese Erhöhung auf Rentner auswirkt, lesen Sie hier. 

Wird eine Beschäftigung nach Krankengeldbezug nicht wieder aufgenommen, ist vom Arbeitgeber eine Abmeldung zur Sozialversicherung abzugeben. Hierfür ist der besondere Abgabegrund 34 zu verwenden. Häufige Fehlerquelle bei diesen Meldungen: es wird ein falscher Zeitraum angegeben.