Sozial

Das Bundeskabinett hat am 15.7.2026 den Entwurf des Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) beschlossen. Es stärkt die elektronische Patientenakte, digitalisiert Überweisungen und Terminvergabe und verbessert die Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung und Versorgung.

Das Bundeskabinett hat am 15.7.2026 das Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung beschlossen. Es macht die Arbeitslosenversicherung bürgerfreundlicher, effizienter und digitaler. Neu eingeführt wird die Job-to-Job-Erprobung, die Beschäftigten einen nahtlosen Wechsel zu neuen Arbeitgebern ermöglicht, ohne Arbeitslosigkeit entstehen zu lassen.

Im ersten Halbjahr 2026 gingen Krankschreibungen laut DAK-Gesundheit leicht zurück. Erwerbstätige fehlten im Schnitt 9,6 Tage. Erstmals sind psychische Erkrankungen die häufigste Ursache für Fehlzeiten. Die Politik plant strengere Regeln für Krankmeldungen, stößt damit aber auf breiten Widerstand.

Nachdem die Künstlersozialabgabe für das Jahr 2026 abgesenkt wurde, steigt sie zukünftig wieder auf das Niveau der Vorjahre. 2027 gilt dann ein Beitragssatz von 5,0 Prozent. Bärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, sieht das angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage als gutes Ergebnis an. 

Eine Krankenversicherung muss die Kosten einer Hautstraffung nach einer Liposuktion teilweise erstatten. Das OLG entschied, dass die Behandlung aufgrund eines Lipödems und der körperlichen Einschränkungen der Klägerin als medizinisch notwendig anzusehen war. Die Entscheidung ist nicht anfechtbar.