Sozial
Vorsorge: Früher Start der Grippesaison
Die diesjährige Grippesaison beginnt früher als üblich und könnte schwerer verlaufen. Aktuell sind bereits 7,2 Millionen Menschen in Deutschland von Atemwegserkrankungen betroffen. Experten raten deshalb zur Grippe-Impfung für alle ab sechs Monaten. Was Sie jetzt über Schutzmaßnahmen und Risiken wissen sollten.
Grundsicherung: Regelbedarfe 2022 laut Bundessozialgericht nicht verfassungswidrig
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass die Regelbedarfe 2022 trotz Kaufkraftverlust nicht verfassungswidrig zu niedrig waren. Zusätzliche Leistungen und Einmalzahlungen hätten das Existenzminimum gesichert. Die Kläger blieben mit ihren Revisionen erfolglos.
Gesundheitswesen: GKV klagt gegen Unterfinanzierung der Bürgergeld-Gesundheitsversorgung
Der GKV-Spitzenverband reicht Klage gegen die unzureichende Finanzierung der Gesundheitsversorgung von Bürgergeldbeziehenden ein. Der Bund zahlt nur ein Drittel der Kosten, was die Krankenkassen jährlich mit 10 Mrd. Euro belastet. Nun soll das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
Rechtsprechung: Urteile zur gesetzlichen Unfallversicherung im Überblick
Arbeitsunfall oder nicht? Sachverhalte mit dieser Fragestellung landen oft vor Gericht, da die Anerkennung komplexe rechtliche Kriterien erfordert. Unser Überblick zeigt, wann ein Unfall als Arbeitsunfall gilt, welche Urteile wegweisend sind und wie Tätigkeiten wie Wegeunfälle oder Homeoffice bewertet werden.
Bundessozialgericht: Einkommen des Ehepartners kann Anspruch auf Grundrente schmälern
Das Bundessozialgericht bestätigt: Bei der Grundrente wird das Einkommen des Ehepartners angerechnet, nicht jedoch das von Partnern in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Diese Regelung verstößt laut Gericht nicht gegen das Verfassungsrecht. Ende 2023 erhielten 1,27 Millionen Rentner einen Zuschlag von durchschnittlich 92 Euro.